09. November 2018. CARE und weitere humanitäre sowie zivilgesellschaftliche Organisationen warnen vor einer verfrühten Rückführung der Flüchtlinge aus Myanmar. Laut einer gemeinsamen Erklärung der Regierungen von Bangladesch und Myanmar sollen die Geflüchteten Mitte November zurückgeführt werden.

„Die Situation in Myanmar ist momentan alles andere als sicher. Eine nicht freiwillige Rückführung der Flüchtlinge aus Myanmar zum jetzigen Zeitpunkt könnte die Geflüchteten in eine lebensbedrohliche Lage bringen. Aktuell wäre eine forcierte Rückführung eine Verletzung des völkerrechtlichen Nichtzurückweisungsprinzips“, sagt CARE Deutschland-Nothelferin Jennifer Bose, die schon mehrfach in Bangladesch für CARE im Einsatz war.

Für die Geflüchteten aus Myanmar ist eine Rückkehr in ihre Heimat erst dann denkbar, wenn gewährleistet werden kann, dass sie in Sicherheit und gleichberechtigt gegenüber allen anderen Bürgern in Myanmar leben können und ihnen die Staatsangehörigkeit zugesichert wird.

„Wir wollen wirklich zurückkehren, aber in Frieden und nicht ohne die myanmarische Staatsbürgerschaft“, sagt eine Geflüchtete. „Ich habe noch Verwandte in Myanmar. Sie trauen sich kaum zu schlafen, aus Angst, in der Nacht getötet zu werden.“

Zudem wollen die Geflüchteten, dass diejenigen, die sie zur Flucht getrieben und an ihnen extreme Menschenrechtsverletzungen begangen haben, vor Gericht gestellt werden. Ferner fürchten die Geflüchteten aus Myanmar, dass bei einer Rückkehr zum jetzigen Zeitpunkt ihr Lebensraum und ihre Freiheiten stark eingeschränkt sein könnten. Besonders besorgt sind sie außerdem über den Mangel an Informationen. 

Wir fordern daher,

  • dass die Vereinten Nationen in jedem organisierten Rückkehrprozess eine Schlüsselrolle übernehmen, um ihrer Aufgabe, dem internationalen Flüchtlingsschutz, gerecht zu werden. Dazu gehört auch die Bereitstellung aktueller und objektiver Informationen in relevanten Sprachen, damit die Geflüchteten selbst eine fundierte Entscheidung treffen können, ob und wann sie ihr Rückkehrrecht ausüben möchten.
  • Das Flüchtlingshilfswerk muss außerdem die Zustimmung der Geflüchteten einholen und sich vergewissern, dass die Bedingungen für eine sichere Rückkehr nach Myanmar erfüllt sind.

Die Regierungen von Bangladesch und Myanmar rufen wir dazu auf,

  • ihre Zusagen einzuhalten und sicherzustellen, dass die Geflüchteten in Bangladesch freie und fundierte Entscheidungen über ihre Rückkehr treffen können,
  • sowie den Vereinten Nationen uneingeschränkten Zugang zu allen Teilen des Rakhine-Staates zu gewähren, damit sie unparteiische Informationen bereitstellen und die Situation für die potenziellen Rückkehrer einschätzen können.